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OVG Bremen, 11.09.2018 - 1 LA 78/17 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Oberverwaltungsgericht Bremen
StAG § 11
Einbürgerung - Einbürgerung; Einbürgerungsausschluss; Freitagsgebet; IKZ; Islamisches Kulturzentrum; Moscheebesuch; Salafismus - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2019, 436
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 21.12.2009 - 1 BvR 812/09
Verletzung der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus OVG Bremen, 11.09.2018 - 1 LA 78/17
Danach ist die Berufung nur zuzulassen, wenn mit dem Zulassungsantrag ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (stRspr, vgl. nur BVerfG Kammerbeschl. v. 21.12.2009 - 1 BvR 812/09, NJW 2010, 1062 ff.). - BVerwG, 22.02.2007 - 5 C 20.05
Anspruch auf Einbürgerung, Ausschluss des -; Einbürgerung, Anspruch auf-; …
Auszug aus OVG Bremen, 11.09.2018 - 1 LA 78/17
Soweit sie sich insoweit auf die Rechtsprechung des BVerwG beruft (Urt. v. 22.02.2007 - 5 C 20.05, BVerwGE 128, 140), stützt diese die Schlussfolgerungen der Beklagten gerade nicht. - OVG Bremen, 01.12.2015 - 1 B 95/15
Unterlassung und Widerruf von Äußerungen eines Senators - Salafismus; …
Auszug aus OVG Bremen, 11.09.2018 - 1 LA 78/17
Etwas anderes macht auch die Beklagte nicht geltend, die ausweislich ihrer Zulassungsbegründung selbst davon ausgeht, im IKZ herrschten neben einer jedenfalls zwischenzeitlich fundamentalistischen Ausrichtung (vgl. hierzu ausführlich Beschl. des Senats vom 01.12.2015 - 1 B 95/15, NJW 2016, 823) unterschiedliche Strömungen und Glaubensrichtungen, was im Hinblick auf die Besucher der Freitagsgebete wegen deren hohen Zahl auch naheliegt. - FG Hamburg, 30.09.2016 - 4 K 13/16
Marktordnungsrecht: Rechtmäßigkeit der Überschussabgabe betreffend das …
Auszug aus OVG Bremen, 11.09.2018 - 1 LA 78/17
Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 LA 78/17 (VG: 4 K 13/16).
- VG Aachen, 16.05.2022 - 9 K 1741/17
Keine Einbürgerung eines IS-Unterstützers
vgl. hierzu OVG Bremen, Beschluss vom 11. September 2018 - 1 LA 78/17 -, juris, Rn. 7.